„Corona“ ist für die meisten Menschen derzeit kein Thema ist und doch werden Millionen Impfstoffe geliefert. Grund dafür sind laufende Verträge. Vieles fällt auf Jens Spahn zurück. Deutschland hat in der Coronapandemie Impfstoffe im Wert von 13,1 Milliarden Euro bestellt.
Das Trommeln wird lauter
Kanzler Scholz erklärt jetzt, sich zum fünften Mal gegen impfen zu lassen. Doch noch liegt das neue Vakzin nicht vor. Sobald es angeboten werde, wolle er sich „schützen“, sagte der Regierungschef den Zeitungen der Mediengruppe Bayern und forderte „Ältere und vulnerable Gruppen“ auf, ebenfalls „davon Gebrauch zu machen“.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach warnte bereits auf Twitter vor der neuen Corona-Variante EG.5. Einen Beitrag des US-Epidemiologen Eric Feigl-Ding, in dem dieser zum Masken-Tragen aufruft, verbreitete er mit den Worten: „Das muss man im Auge behalten. Unser Frühwarnsystem steht und fügte an: „Wir haben ausreichend und frühzeitig den angepassten COVID Impfstoff besorgt“. Dass die Sorgen des Gesundheitsministers auf eine Abnahmeverpflichtung zurückzuführen ist, wird eher selten erwähnt.
Abnahmeverpflichtung von Dosen Corona-Impfstoff
Denn Deutschland hat sich verpflichtet, etwa 375 Millionen Dosen Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer abzunehmen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Demnach war die Bundesrepublik mit Stand vom 30. November 2022 vertraglich dazu verpflichtet, etwa 283 Millionen Dosen abzunehmen. Das ZDF berichtet davon, dass der Bund große Mengen des Vakzins von Pfizer/BioNTech geliefert bekommt. Ähnlich wie beim Grippeimpfstoff soll es in den nächsten Jahren angepasste COVID-Impfstoffe geben. Und davon reichlich.
2023: 14,2 Millionen Dosen
2024: 14,2 Millionen Dosen
2025: 15,6 Millionen Dosen
Zudem besteht „für weitere“ 92,4 Millionen Dosen eine Abnahmeverpflichtung. Bei rund 84 Millionen Einwohnern entspricht das rein rechnerisch etwa drei Impfungen pro Person.
Schweigen um Impfstoffpreise
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat das Geschäft ein Volumen von bis zu 35 Milliarden Euro. Zwar sagt die EU-Kommission in der Regel offiziell nichts über die Kosten der gekauften Impfstoffe. Nach dpa-Informationen liegt der vereinbarte Preis je Dosis aber in der Größenordnung, die Bulgariens Ministerpräsident Boiko Borissow genannt hatte: etwa 19,50 Euro je Dosis.
Die Bundesregierung bemüht sich darum, absehbar überschüssige Corona-Impfstofflieferungen noch zu stornieren oder zu reduzieren. Man sei in Verhandlungen, die über die EU-Kommission vorgenommenen zusätzlichen Bestellungen für 2023 und 2024 abzubestellen oder zu verringern, hatte es im Dezember 2022 aus Kreisen des Gesundheitsministeriums geheißen. Das allerdings wurde nicht mehr aufgegriffen und die Regierung scheint das außerordentliche Kündigungsrecht hinsichtlich der Abnahmeverpflichtungen nicht nutzen zu wollen.
„Schütze Dich und andere“
Die Pfizer-Managerin Janine Small hatte in einer Anhörung des Europäischen Parlaments am 10. Oktober 2022 erklärt, dass der Impfstoff von BioNTech/Pfizer vor der Marktzulassung nicht darauf getestet wurde, ob er die Virusübertragung eindämmt. Obwohl, mit dem Begriff „Schütze Dich und andere“ der Impfstoff massiv beworben wurde, scheinen bei der Bundesregierung diesbezüglich keine Zweifel aufzukommen. Im Gegenteil. Das Bundeskabinett hat die Coronavirus-Impfverordnung bis Ende 2023 verlängert. Geplant ist, dass die Impfung in Arztpraxen und Apotheken über die normale Regelversorgung angeboten werden kann.
